Unterscheiden von Salmoniden in Smoltgröße

EU-Kommission klagt Österreich

EU-Kommission klagt Österreich wegen mangelnden Schutzes der Wasserqualität in der Schwarzen Sulm

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Welch eine Ähnlichkeit mit der Durchgängigkeit bezüglich der Rur
-siehe Beiträge hier im Blog-

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Die Die Europäische Kommission erhebt beim Gerichtshof Klage gegen Österreich, weil dieses die Schwarze Sulm, einen Fluss in der Steiermark, nicht angemessen schützt.

Die Kommission ist der Auffassung, dass der Bau eines geplanten Kraftwerks zu einer erheblichen Verschlechterung der Wasserqualität des Flusses führen würde, der einer der längsten naturbelassenen Flüsse in der Region ist. Nach Ansicht der Kommission hat die regionale Behörde bei der Genehmigung des Wasserkraftprojekts im Jahr 2007 die Anforderungen der Wasserrahmenrichtlinie nicht beachtet Die Genehmigung wurde daraufhin vom österreichischen Bundesministerium für Umwelt im Jahr 2009 widerrufen, doch hat das österreichische Verfassungsgericht den Widerruf aus rein formalen Gründen im Jahr 2012 aufgehoben. Die Genehmigung ist somit wieder in Kraft getreten und kann nun nicht mehr vor einem nationalen Gericht angefochten werden. Die Kommission hat deswegen im Jahr 2013 ein Vertragsverletzungsverfahren mit der Begründung eingeleitet, die Kraftwerksgenehmigung stehe nicht mit den Anforderungen der Wasserrahmenrichtlinie im Einklang.
Da nun offenbar die Bauarbeiten an dem Projekt begonnen haben, bringt die Kommission den Fall auf Empfehlung von Umweltkommissar Janez Potočnik vor den Gerichtshof der Europäischen Union.

Nach EU-Recht müssen die Mitgliedstaaten Maßnahmen treffen, um zu verhindern, dass sich der Zustand ihrer Oberflächenwasserkörper verschlechtert. Eine Ausnahme vom Verschlechterungsverbot kann nur gewährt werden, wenn bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind, und eine davon ist der Nachweis eines überwiegenden öffentlichen Interesses. Nach Auffassung der Kommission hat die Genehmigungsbehörde das übergeordnete Interesse des Projekts nicht nachgewiesen, was durch die Prüfung des österreichischen Bundesministeriums für Umwelt bestätigt wurde, das ebenfalls Zweifel am überwiegenden öffentlichen Interesse verlauten ließ.

Österreich erklärte sich bereit, den Genehmigungsbeschluss zu überprüfen; im Überprüfungsverfahren hat die regionale Behörde dann aber lediglich den Wasserzustand der Schwarzen Sulm als schlechter eingestuft und behauptet, dass eine Ausnahme vom Verschlechterungsverbot nicht mehr erforderlich sei. Dies wäre ein Verstoß gegen die Wasserrahmenrichtlinie, da im Bewirtschaftungsplan für das Einzugsgebiet von 2009 die Wasserqualität der Schwarzen Sulm als „gut“ angegeben war und die Bedingungen für eine Änderung des Status des Flusses nicht beachtet wurden.

Da die von der regionalen Behörde gewählte Vorgehensweise einen negativen Präzedenzfall für ähnliche Wasserkraftprojekte in Österreich schaffen könnte und die Rechtmäßigkeit der Genehmigung für das Wasserkraftwerk an der Schwarzen Sulm nicht mehr vor einem nationalen Gericht angefochten werden kann, hat die Kommission beschlossen, Österreich vor dem Europäischen Gerichtshof zu verklagen.


Hintergrund
 
Die Wasserrahmenrichtlinie verpflichtet die Mitgliedstaaten, alle Grund- und Oberflächengewässer (Flüsse, Seen, Kanäle und Küstengewässer) zu schützen und zu sanieren, um bis spätestens 2015 einen „guten“ Gewässerzustand zu erreichen, d. h. einen Zustand, bei dem die Gewässer möglichst geringe Spuren menschlicher Einflussnahme aufweisen. Gemäß der Richtlinie treffen die Mitgliedstaaten Maßnahmen, um zu verhindern, dass sich der Zustand von Oberflächenwasserkörpern verschlechtert. Ausnahmen von dieser Anforderung können nur unter den Bedingungen des Artikels 4 Absatz 7 gewährt werden, von denen eine lautet, dass das Projekt nachweislich von „überwiegendem öffentlichen Interesse“ sein muss. Die Rechtsvorschriften bieten zwar ein gewisses Maß an Flexibilität, doch sind Ausnahmen nur bei Vorliegen genau definierter Gründe zulässig. Es müssen alle praktikablen Vorkehrungen getroffen werden, um die negativen Auswirkungen zu mindern, und in Fällen eines überwiegenden öffentlichen Interesses müssen die Vorteile der Änderungen die Vorteile des Erreichens des guten Gewässerzustands für Umwelt und Gesellschaft übertreffen, und es muss unmöglich sein, diese vorteilhaften Ziele durch andere Mittel zu erreichen. Wasserkraftwerke bewirken einen schlechteren Gewässerzustand, weil sie die Durchgängigkeit des Flusses beeinträchtigen, was eines der Kriterien der Wasserrahmenrichtlinie für die Einstufung des Gewässerzustands eines Flusses als „gut“ ist.

Pressemitteilung der EU-Kommission vom 16.04.2014


Weitere Informationen:

Näheres zur EU-Wasserpolitik:
ec.europa.eu/environment/water/index_en.htm

Nähere Informationen über Vertragsverletzungsverfahren:
Aktuelle Statistiken zu Vertragsverletzungsverfahren im Allgemeinen:
ec.europa.eu/eu_law/infringements/infringements_de.htm

Kontakt für die Öffentlichkeit:
Europe Direct, per Telefon: 00 800 6 7 8 9 10 11, oder per E-Mail
europa.eu/europedirect/write_to_us/

Mit freundliche Genehmigung der ÖKF

Köcherfliegenschlupf an der unteren Rur

 Köcherfliegenschlupf an der unteren Rur Anfang der Woche.




 





Luk Belgers wollte Eisvögel fotografieren und hat statt dessen diesen Massenschlupf abgelichtet.
Ein solch massiver Schlupf an der Rur ist sehr selten
Sehr wahrscheinlich ist das eine Hydropsyche, eine köcherlose Köcherfliegenart.
Sie war und ist in der Rur die absolut dominierende Art unter den vorkommenden Köcherfliegen.

Die Bilder wurden freundlicher Weise von Luk Belgers zur Verfügung gestellt



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Lachsen auf der Spur

Jülicher Realschüler waren Lachsen auf der Spur


Aufmerksam folgen die Jülicher Schüler den Erläuterungen zur Lachsansiedlung in der Rur.

Schaufenster an der Fischtreppe Obermaubach

Wasser verbindet, zumindest die Realschule Jülich und die Gewässerwarte aus den Vereinen der Hegegemeinschaft Rur. Seit fast 20 Jahren ermitteln die Schülerinnen und Schüler mit den Warten die Wasserqualität des Flusses, indem sie dreimal im Jahr eine chemische Wasseranalyse für die Rur nehmen. Jüngst war die Chemie AG wieder zur Exkursion vor Ort und beschäftigte sich mit mehr als nur den Kleinteilchen im Fluss.

Im Bruthaus des Kreisfischereiverein Düren e.V. kam die Gruppe begleitet von Maria Villegas, Vorsitzende des Fördervereins, und Chemielehrerin Terry Schepanski in Obermaubach an, wo sie Gewässerwart Hermi Hermanns und der 1. Vorsitzenden des Kreisfischereiverein e.V. Düren, Hermann Josef Koch, bereits erwarteten. Nachdem die Herren den Jugendlichen die Fischtreppe und ihre wichtige Funktion erklärt hatten, ging es zum Bruthaus des Vereins, in dem Bachforellen- und Lachseier betreut und gepflegt werden. Diese Aufgabe wird von Ehrenamtlern über viele Wochen gewissenhaft ausgeführt.  Die Gruppe der Interessierten wächst stetig, sagt AG-Leiterin Schepanski

Die Gruppe der Interessierten wächst stetig

Der Kreisfischereiverein e.V. Düren, aktives Mitglied der Hegegemeinschaft Rur, ist seit 1996 im Lachsprogramm NRW und versucht seitdem den einstmals ansässigen Fisch in unserer Region wieder zu beheimaten. Seit 1998 geschieht das Erbrüten und die Aufzucht im Bruthaus auf dem Gelände der Stadtwerke Düren in Obermaubach.

Im Juni sollen wieder junge Lachse ausgewildert werden. Dann werden die Realschüler und -schülerinnen wieder mit vor Ort sein, denn schließlich ist über die Jahre zwischen der - wenn auch wechselnden Schar an – Jugendlichen und den Angler bei den verschiedenen treffen im Jahr eine Verbundenheit entstanden. "Auch wenn die Schülerinnen und Schüler einen „freien“ Tag dafür verwenden, werden es immer mehr Interessierte", erzählt Terry Schepanski. Unterstützt werden die Aktivitäten vom Verein der Freunde und Förderer der Realschule der Stadt Jülich.

 Von Redaktion [24.03.2014, 08.15 Uhr]

Mit freundlicher Genehmigung von dasJÜLICHt

 

Keine künstliche Wasserzufuhr zur Niers

Keine künstliche Wasserzufuhr zur Niers  

Erkelenz.  

Der Niersverband hat mit RWE Power über den ausgetrockneten Oberlauf der Niers gesprochen. Das Fazit: Die Niers führt künftig auf den ersten eineinhalb Kilometern nur Wasser, wenn es regnet. Eine technische Lösung gibt es nicht. Von Andreas Speen

Der Niersverband ist nach Anwohnerhinweisen der Frage nachgegangen, warum der Fluss im Oberlauf derzeit kein Wasser führt. Und er hat geprüft, ob das fehlende Wasser kompensiert werden kann. Die gewonnenen Erkenntnisse dürften für die Anwohner ernüchternd sein. Gestern teilte der Niersverband auf Nachfrage der RP mit, dass weder er noch RWE Power eine Lösung sehen, um die Niers auf ihren ersten eineinhalb Kilometern künstlich mit Wasser zu befüllen. Es bestehe für den Tagebaubetreiber dazu auch keine Verpflichtung, sagte Jörg Langner vom Niersverband.

Den gesamten Bericht mit Foto findet Ihr hier bei RP online 

 

Unakzeptable Wasserführung der Rur

Wasserführung der Rur im Bereich Untermaubach und Kreuzau.

Seit Jahren beklagen die Angler die ungenügende Wasserführung der Rur bei einem Abfluß von nur 5 cbm/sec. ab Staubecken Obermaubach. Von dieser Wassermenge werden am ersten Wehr ca. 4.8 cbm in die Mühlenteiche abgeleitet, so daß für die Rur nur noch 200 l/s zur Verfügung stehen.

Unsere Forderung einer erhöhten Wasserabgabe aus den Talsperren wird vom WVER aus Gründen der Wasserwirtschaft abgelehnt. Die Abgabe in die Mühlenteiche ist durch alte Wasserrechte abgesichert und wird von uns auch nicht infrage gestellt.

Es ist jedoch völlig unakzeptabel, auch im Hinblick auf die Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie, daß für die Ökologie nur eine völlig unzureichende Wassermenge auf einer Strecke von ca. 1,5 km übrig bleibt, die eine Durchgängigkeit für die Wasserorganismen verhindert.

Aus diesem Grunde haben wir mit Unterstützung  des NABU im Beirat bei der Unteren Landschaftsbehörde erneut diese Problematik thematisiert, um Politik und Öffentlichkeit auf diesen unhaltbaren Zustand hinzuweisen.

Wir fordern von allen Beteiligten die Bereitschaft, schnellstmöglich eine Änderung herbeizuführen.

Kurt Hilgers

für den Fischereiverband NRW

Mitglied im Beirat bei der

Unteren Landschaftsbehörde

des Kreises Düren

Den gesamten Beitrag mit einigen Bildern findet Ihr hier Wasserführung der Rur bei Kreuzau

Mit  freundlicher Genehmigung von Kurt Hilgers